Mainz, 25.01.2016

ALFA begrüßt das Klöckner-Papier zur Lösung der Flüchtlingskrise als Schritt in die richtige Richtung

ALFA hatte schon im September 2015 als einzige politische Partei in Deutschland einen Maßnahmenplan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgelegt. Hätte man damals unsere Ideen aufgegriffen, wäre Gästen wie Gastgebern in Deutschland einiges erspart geblieben. Damals taumelten die Altparteien noch in den Glücksgefühlen der „Willkommenskultur“.

Der ALFA Landesvorsitzende Zimmermann dazu wörtlich:
„Langsam scheinen Vernunft und Realismus bei der Lösung der Flüchtlingskrise in die etablierte Politik zurückzukehren. Der Landtagswahlkampf in Rheinland Pfalz lässt selbst Gefolgsleute der Kanzlerin, wie Julia Klöckner, nach Auswegen suchen.
Das ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber eben nur ein Schritt, ein Signal der Bereitschaft zur Kurskorrektur – mehr nicht! Aus taktischen Gründen kann Klöckner den Kurs von ALFA nicht einschlagen, da sie sich damit als Plagiatorin zu erkennen geben würde. Stattdessen gibt es wieder mal den CDU-typischen Wischi-Waschi Kurs, der statt klarer Zielvorstellungen und Vorgaben nur ein „sowohl – als auch“ enthält. Wir bevorzugen weiter das Original! Eine Flüchtlingspolitik, die dem Interesse unserer Bürger dienen muss.
Auch in der Flüchtlingsfrage geht es um die volle Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit. So bekennt sich ALFA vorbehaltlos zum Asylgebot unserer Verfassung und zu den übernommen Verpflichtungen aus der Genfer Flüchtlingskonvention. Das bedeutet aber auch, dass Menschen, die aus bereits sicheren Drittländern zu uns kommen, eben kein Bleiberecht haben. Welchen Sinn macht es also, sie dann trotzdem zu uns einzuladen, ohne über ausreichende logistische Kapazitäten und ohne über einen Plan zur Integration der Deutschland zuströmenden Menschen zu verfügen? Kopf einschalten, drum „Hilfskultur statt Willkommenskultur“!“

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